Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
 
 I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
 
 § 1 Grundlegende Bestimmungen
 
 (1)  Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (EJP Frank Bach & Katarzyna Bach GbR) über die Internetplattform Amazon schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
 
 (2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
 
 § 2 Zustandekommen des Vertrages
 
 (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
 
 (2) Wird ein Artikel von uns bei Amazon eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei Amazon das unverbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den auf der Artikelseite (Produktbeschreibung) enthaltenen Bedingungen.
 
 (3) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Warenkorbsystem oder die 1-Click Bestellfunktion abgeben.
  
 Beim Warenkorbsystem werden die zum Kauf beabsichtigten Waren in den "Einkaufswagen" gelegt.
  
 Nach Betätigen der Schaltfläche "zur Kasse gehen" und der nachfolgenden Eingabe aller abgefragten Daten sowie der Auswahl von Zahlungsart und Versandadresse werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersicht angezeigt. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, alle Angaben nochmals zu prüfen und zu ändern bzw. den Kauf über die "Zurück-Funktion" des Browsers abzubrechen. Mit Anklicken der Schaltfläche "jetzt kaufen" geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.
  
 Bei Nutzung der 1-Click Bestellfunktion haben Sie die Möglichkeit, die Bestellung unmittelbar von der Produktdetailseite oder der Produktangebotsliste aus vorzunehmen.
 Vor Bestellabgabe können Sie die Lieferadresse und - soweit vorgesehen - die Anzahl der gewählten Artikel ändern bzw. den Kauf über die "Zurück-Funktion" des Browsers abbrechen.
 Durch Anklicken der Schaltfläche "Jetzt mit 1-Click®kaufen" oder "Mit 1-Click® kaufen" geben Sie ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) ab.
  
 (4) Sie erhalten nach Absenden Ihrer Bestellung von Amazon per E-Mail eine automatische Bestätigung, dass wir das Angebot erhalten haben. Die Bestellbestätigung führt noch nicht zum Vertragsschluss.
  
 (5) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt durch E-Mail von Amazon, in welcher Ihnen der Versand der Ware  durch uns bestätigt wird. Sollten Sie binnen 2 Tagen keine Versandbestätigung erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
 
 (6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
 
 § 3 Individuell gestaltete Waren
 
 (1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
 
 (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
  
 (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
  
 (4) Soweit in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei.
 Eine Ausführung der Gestaltungsarbeiten ohne Ihre Freigabe erfolgt nicht.
 Sie sind dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und uns etwaige Fehler mitzuteilen. Wir übernehmen keine Haftung für nichtbeanstandete Fehler.
 
 § 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
 
 (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
 
 (2)  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
 
 § 5 Gewährleistung
 
 (1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
 
 (2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
 
 § 6 Rechtswahl
 
 (1)  Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
 
 (2)  Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
 
 
  
 
 II. Kundeninformationen 
 
 1. Identität des Verkäufers
 
 EJP Frank Bach & Katarzyna Bach GbR
 Elisabethstrasse, 24
 02826 Görlitz
 Deutschland
 Telefon: 0358179254610
 E-Mail: amazo@ejp-shop.de
 
 
 Alternative Streitbeilegung:
 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
 
 2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
 
 Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
 
 3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
 
 3.1. Vertragssprache ist deutsch.
 
 3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung  können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
 
 4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
 
 Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
 
 5. Preise und Zahlungsmodalitäten
 
 5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
 
 5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
 
 5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten - Bankeinzug (Lastschrift) oder Kreditkarte - sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
 
 Die Zahlungsabwicklung erfolgt dabei über das Bezahlsystem - Amazon Payments - von Amazon. Die Belastung Ihres Bankkontos bzw. der Kreditkarte erfolgt nach Versendung der Ware.
 
 5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
 
 6. Lieferbedingungen
 
 6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
 
 Soweit in der Artikelbeschreibung oder unter "Versandkosten" in der Versandkostentabelle keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
 
 6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben. 
 
 7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht 
 
 Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I). 
 
 letzte Aktualisierung: 19.11.2018